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Herzlichst Ihre Carola Merk-Rudolph
SPD gut aufgestellt für die kommende Bundestagswahl
Nach der Entlassung von FDP-Chef Lindner und dem Fahrplan zu vorgezogenen Neuwahlen von Bundeskanzler Scholz zeigen sich die Sozialdemokraten auf der Ostalb gut vorbereitet. „Wir sind optimistisch, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, die SPD steht für den sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Kompetenz in diesem Land. Nun steht auch der voraussichtliche Wahltag fest. Wegen zwei Wochen Verschiebung vom ursprünglichen Termin musste die Union ein staatspolitisch unwürdiges Theater in diesen Tagen noch veranstalten“, so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath.
Seiner Ansicht nach müssten die Unterschiede zwischen den Parteien im Wahlkampf klar herausgestellt werden. Die SPD wolle einen Wirtschaftsaufschwung und die Bereitstellung einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Die Ideologie, das Land kaputt zu sparen, während überall in der Welt strategisch investiert werde, sei gescheitert. Dazu müsse man die Schuldenbremse mit Vernunft reformieren. Eine Spaltung der Gesellschaft und Einsparungen auf dem Rücken von Renter/innen, Einkommensschwachen und Schutzsuchenden, wie es Union und FDP bereits ankündigten, verbiete sich. Der SPD-Kreisvorsitzende zeigt sich überzeugt davon, dass es gelingen kann den Wählerinnen und Wähler die beiden unterschiedlichen Politikangebote deutlich zu machen. Organisatorisch hat die SPD ihre Vorbereitungen getroffen:
SPD-Ostalb: FDP nie richtig in der Regierung angekommen
Die SPD-Ostalb zeigt sich erleichtert über die Entlassung von Finanzminister Lindner durch Bundeskanzler Scholz. „Wer meint sein politisches Überleben, nur als Opposition in der Regierung sichern zu können, der handelt verantwortungslos gegenüber dem Land“, so der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath.
Die FDP habe spätestens seit dem Sinken der Umfragen unter die 5%-Hürde darauf hingearbeitet, bei Neuwahlen sich mit Hilfe von Leihstimmen aus dem Unionslager das Überleben zu sichern. „Das war Lindner wichtiger, als an der Lösung der Aufgaben für unser Land zu arbeiten“, so Unrath weiter. Immer wieder habe Lindner innerhalb der Regierung gefundene Kompromisse auf offener Bühne aufgekündigt und Gesetze blockiert. „Von daher bewundern wir den Langmut von Kanzler Scholz, der immer wieder versucht hat Brücken zu bauen“, so der SPD-Kreisvorsitzende.
SPD-Kreisvorstand zieht positive Bilanz der Sommertour
In seiner jüngsten Sitzung hat der SPD-Kreisvorstand eine positive Bilanz der SPD-Sommertour gezogen. "Wir waren mit wichtigen Akteuren des gesellschaftlichen Lebens im Landkreis außerhalb der tagesaktuellen Diskussionen im Gespräch,“ so der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath.
In der Ellwanger DRK-Landesschule habe man einen interessanten Einblick in die Ausbildungsstrukturen von Rettungs- und Notfallsanitätern bekommen. Dabei sei auch über die Hintergründe des Personalmangels, trotz immer voll besetzter Ausbildungsplätze, offen gesprochen worden. Bei einem Besuch der Pädagogischen Hochschule in Schwäbisch Gmünd hat sich die SPD über die Herausforderungen der zeitgemäßen Gesundheits- und Pflegeausbildung informiert und zentrale Fragen der Bildungspolitik diskutiert. Es sei sehr aufschlussreich gewesen zu sehen, wie angehende Lehrer für eine digitalisierte Schule der Zukunft vorbereitet werden.
Ostalb-SPD besucht die Pädagogische Hochschule
Hintere Reihe: Miriam Weber (Stellvertretende Vorsitzende SPD Schwäbisch Gmünd), Jakob Unrath (SPD Kreisvorsitzender), Prof. Dr. Helmar Schöne, Wolfgang Leidig (Kreistag), Prof. Dr. Birte Dohnke, Prof. Dr. Kim-Patrick Sabla-Dimitrov, Jun-Prof. Dr. Taha Ertuğrul Kuzu
Vorne: Jun.-Prof. Dr. Veronika Anselmann, Sigrid Heusel (Kreistag und Gemeinderat Schwäbisch Gmünd), Prof. Dr. Thomas Irion, Prof. Dr. Damaris Knapp, Thorsten Fritz (Gemeinderat Lorch)
Vor wenigen Tagen tauschten sich Forschende der PH mit Vertreter*innen des SPD-Kreisvorstands und Kreistagsmitgliedern aus.
Der Rektor, Prof. Dr. Kim-Patrick Sabla-Dimitrov, freute sich über die Gelegenheit mit den Kommunalpolitiker*innen über die Weiterentwicklung der PH, die neu entstehenden Gebäude und die Forschung in zentralen Bereichen für die zukünftige Gestaltung der Gesellschaft ins Gespräch zu kommen.
Themen beim Rundgang über den Campus waren Projekte in der Pflegepädagogik, Gesundheitsförderung und Digitalisierung in der Grundschule sowie Demokratiebildung an Schulen.
Demokratie kennt keine Altersgrenze
Demokratie kennt keine Altersgrenze“, mit diesen Worten eröffnete die scheidende Vorsitzende Marga Elser die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD im Ostalbkreis. Die Seniorinnen und Senioren der SPD hätten sehr wohl eine große Bedeutung innerhalb ihrer Partei, denn sie bewahrten die Grundwerte der Sozialdemokratie und ihre Erfahrungen und ihre Erfolge seit Jahrzehnten bildeten die analoge Cloud der SPD.
In ihrem Rechenschaftsbericht erinnerte Marga Elser an die AG-Gründung durch Alfred Geisel, die Fortsetzung der Aufbauarbeit mit Ute Nagel und Karl Koschorreck, die sie nach nunmehr 15 Jahren und der schwierigen Corona-Zeit abschließen könne. Innerhalb dieses Zeitraums befasste man sich bei 60plus nicht nur mit altersbedingten Thematiken wie der altersgerechten Pflege, einer auskömmlichen Rente, der Altersarmut oder der Gesundheitsversorgung und dem ÖPNV vor Ort. Stets habe auch der Kontakt zu den für den Ostalbkreis zuständigen Abgeordneten zu vielen Informationen aus der aktuellen Politik beigetragen. Bei unzähligen Ausflügen erlebten die Genossinnen und Genossen kulturelle Veranstaltungen wie Besichtigungen von Museen oder eines Bergwerks, dem Hohenasperg, des Staatsarchivs in Ludwigsburg, dem Wasserwerk in Dischingen, der Diskussion über Waldbewirtschaftung. Höhepunkte waren natürlich die Reisen nach Brüssel und Aachen sowie in die Lutherstadt Wittenberg und die Bauhausstadt Dessau.
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Leni Breymaier MdB
SPD-Bundestagsabgeortnete für den
Wahlkreis Aalen – Heidenheim
